Besuch bei Google Ireland Ltd in Dublin ...
Alle, die den dataprotect-blog aufmerksam verfolgen, werden es wissen, dass die Vertretung des Beklagten in einem der Google-Fonts-Verfahren in Österreich, dataprotect und Dr. Thomas Schweiger, LLM derzeit intensiv beschäftigen.
Im Rahmen des Verfahrens wurde "Google Ireland Ltd" der Streit verkündet. Dies kann in der Klagebeantwortung nachgelesen werden.
Um zu sehen, ob es in Irland eine "Google-Gesellschaft", nämlich Google Ireland Ltd gibt, die auch tatsächlich nicht nur ein "Briefkasten" ist, hat dataprotect einen "site visit" in Dublin durchgeführt.
Die "Google-Europazentrale" befindet sich in den Docklands von Dublin und ist zu Fuß vom City Centre oder auch dem Temple Bar District oder sogar vom Guiness Storehouse gut erreichbar.
"Google" ist in Dublin auf mehrere Gebäude verteilt, und mit öffentlichen Verkehrsmitteln kommt man leicht dort hin.
Die Zugstation "Grand Canal Dock" ist direkt beim European Headquarter, und ein Spaziergang entlang des Wassers ist immer erholsam.
Es gibt auch zahlreiche Möglichkeiten sich zu stärken. Wir haben zB ein italienisches Restaurant besucht.
Im Rahmen des vor dem LG für Zivilrechtssachen Wien laufenden Musterverfahrens werden einige wesentliche datenschutzrechtliche Fragen geklärt werden, insbes. ob eine "dynamische IP-Adresse", die von einem Provider einer (österreichischen) Anschlussinhaberin zugeordnet wurde, ein personenbezogenes Datum darstellt, wenn eine Website mit .at-Domain aufgerufen wird, und ob bei einer dynamischen Einbindung von Google Fonts (auf einer österreichischen Website mit .at-Domain) ein Verstoß gegen die DSGVO oder das DSG überhaupt gegeben ist.
Wir sind jedenfalls auch aufgrund des Besuches in Dublin vor Ort sehr gut vorbereitet, und am 31.10.2022 ist ein weiterer Schriftsatz der klagenden Partei (fristgerecht um 23.16 Uhr) eingelangt, den wir uns durchsehen werden.
Als Vertreter der beklagten Partei hat Dr. Thomas Schweiger, LLM bis zum 12.12.2022 Zeit, darauf zu antworten.
Einige Passagen aus dem Schriftsatz der klagenden Partei vom 31.10.2022 werden wir im Laufe der Woche auf dem dataprotect-blog online stellen.
Kommentar schreiben