Artikel / Publikationen
Artikel / Publikationen · 06. April 2025
Der Datenschutzbericht 2024 der österreichischen Datenschutzbehörde (DSB) zeigt eindrucksvoll, wie sehr das Thema Datenschutz in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen hat. Die Anzahl der Verfahren, insbesondere die Individualbeschwerden, ist seit der Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Jahr 2018 massiv angestiegen. Zwischen 2017 und 2024 verzeichnete die Behörde eine Zunahme um bemerkenswerte 769 % bei den Individualbeschwerden. Diese Entwicklung unterstreicht das...
Artikel / Publikationen · 22. März 2025
Am 21.03.2025 hatte ich die Möglichkeit in den Oberösterreichischen Nachrichten, zur Frage der Zulässigkeit von Wetter-Webcams Stellung zu nehmen. Der Anlassfall ist eine Webcam in Niederösterreich, die laut einem Bericht auf heise.de und auch im Standard, verboten wurde. Der Betrieb von Wetter-Webcams ist aus datenschutzrechtlicher Sicht differenziert zu betrachten, und eine Interessenabwägung zwischen den Geheimhaltungsinteressen der Nachbarn im Kameraaufnahmebereich und dem...
Artikel / Publikationen · 06. Februar 2025
Schon seit mehr als 10 Jahren gibt es besondere Regelungen zum Schutz von Gesundheitsdaten und genetischen Daten im GesundheitstelematikG. Die Datenübermittlung erhielt seit 1.1.2025 eine "Neuregelung", die jedoch mE lange angekündigt war, sodass die Aufregung für mich nicht ganz nachvollziehbar ist. Gesundheitsdaten (und genetische Daten) sind besondere Daten iSd DSGVO und daher auch besonders schützenswert. Eine (ungesicherte) Übermittlung der Daten birgt daher besondere Risken für die...
Artikel / Publikationen · 05. Februar 2025
Das Barrierefreiheitsgesetz (BaFG) in Österreich tritt am 28. Juni 2025 in Kraft und hat weitreichende Auswirkungen auf digitale Produkte und Dienstleistungen. Die Anwendbarkeit des BaFG auf Websites mit Buchungsmöglichkeit oder Terminreservierung oder auch einem Kontaktformular hängt von mehreren Faktoren ab: 1. Anwendungsbereich des BaFG Das BaFG gilt für Unternehmen, die digitale Produkte und Dienstleistungen im Rahmen von Verbraucherverträgen anbieten. Konkret betrifft dies: 1.1....
Artikel / Publikationen · 02. Juli 2024
Im aktuellen Prop.Tech Guide (No. 7) finden Sie auf Seite 19 f einige Antworten zu rechtlichen Rahmenbedingungen des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz in der Hausverwaltung. Es bleibt herausfordernd. Art 4 KIVO verpflichtet, (u.a.) Betreiber von KI-Systemen Maßnahmen zu ergreifen, um nach besten Kräften sicherzustellen, dass ihr Personal und andere Personen, die in ihrem Auftrag mit dem Betrieb und der Nutzung von KI-Systemen befasst sind, über ein ausreichendes Maß an KI-Kompetenz...
Artikel / Publikationen · 07. Juni 2024
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Artikel / Publikationen · 16. April 2024
Datenschutz in der Immobilienwirtschaft ist ein Thema, das dataprotect und Dr. Thomas Schweiger, LLM immer wieder beschäftigt, und auch "überraschende" Entscheidungen mit sich bringt. Die Betriebskostenabrechnung ist schon nach den wohnrechtlichen Bestimmungen ein eigenes Kapitel für sich, hat aber auch datenschutzrechtliche Implikationen, die u.a. in einer Entscheidung des BVwG (10.11.2023, W298 2260679-1 (BVWGT_20231110_W298_2260976_1_00.pdf (bka.gv.at). Dr. Thomas Schweiger, LLM hat diese...
Artikel / Publikationen · 09. März 2023
Dr. Thomas Schweiger schreibt immer wieder Artikel zu Themen des Datenschutzrechts im Zusammenhang mit Immobilien.